Am heutigen 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gedenken Bündnis 90/Die Grünen aller Opfer des Nationalsozialismus. In besonderem Gedenken an die homosexuellen Opfer habe ich heute mit meinen Kolleg*innen Ulle Schauws MdB und Kai Gehring MdB, einen Kranz am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen im Berliner Tiergarten niedergelegt: „Der heutige Gedenktag ist… weiterlesen
GRÜNE fordern vor morgigem Treffen eine diskriminierungsfreie Neubewertung der Blutspenderichtlinie
Zu der morgen stattfindenden Sitzung des Bundesgesundheitsministeriums mit Vertreter*innen des Paul-Ehrlich-Instituts, des Robert-Koch-Instituts und der Bundesärztekammer zum Thema Homo- und Transsexualität bei Blutspenden erklärt Sven Lehmann MdB, Sprecher für Queerpolitik der GRÜNEN Bundestagsfraktion: „Wie lange sollen wir eigentlich noch warten, bis die Diskriminierung bei der Blutspende endlich beendet wird? Seit mehr als einem Jahr bewegt… weiterlesen
Anhörung zeigt: Es gibt noch deutlichen Nachbesserungsbedarf beim Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung
Heute hat sich der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Bundestages in einer Sachverständigen-Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung befasst. Sven Lehmann MdB, Sprecher für Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion, erklärt dazu: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zum Verbot der nicht medizinisch notwendigen genitalverändernden… weiterlesen
Heute vor 10 Jahren hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den im Transsexuellengesetz (TSG) von 1980 festgeschriebenen OP-und Sterilisationszwang für verfassungswidrig erklärt. Ich erkläre dazu: „Der heutige Tag mahnt, das menschenunwürdige Transsexuellengesetz endlich abzuschaffen. Über 30 Jahre lang wurde Menschen ihre Fortpflanzungsfähigkeit staatlich verordnet genommen, bloß weil sie ihren Geschlechtseintrag entsprechend ihrer Identität anpassen lassen wollten. Damit… weiterlesen
Meine Rede zum Verbot von geschlechtsangleichenden Operationen
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, kaum etwas auf dieser Welt ist so starr wie die Aufteilung der Menschheit in männlich und weiblich. Das beginnt in der Tat, wie Jens Brandenburg das richtig beschrieben hat, schon vor der Geburt mit der Frage: Wird es ein Junge oder ein Mädchen? Eltern stehen dann unter großem… weiterlesen
Bundesweit erster Monitoring-Bericht zu homo- und transfeindlicher Gewalt
„Zum bundesweit ersten Monitoring-Bericht zu homo- und transfeindlicher Gewalt aus Berlin erklären Ulle Schauws und ich, Sprecher*innen für Queerpolitik: Dass Berlin den bundesweit ersten Monitoring-Bericht zu homo- und transfeindlicher Gewalt vorlegt hat, ist außerordentlich gut und wichtig. Gewalttaten müssen konkret benannt, erkannt und transparent gemacht werden, sonst bleibt auch die Bekämpfung vage. In diesem Bericht… weiterlesen