Im Rahmen der Polen-Reise der beiden Grünen Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann MdB und Ulle Schauws MdB stand heute ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Regionalparlaments der Woiwoidschaft Klein-Polen, Prof. Jan Duda, auf dem Programm. In Klein-Polen haben sich viele Städte und Gemeinden zu sogenannten „LGBT-freie Zonen“ erklärt. Das Gespräch wurde kurzfristig abgesagt. Dazu erklären Ulle Schauws… weiterlesen
Grüne Abgeordnete: Stadt Krakau zeigt, wie Politik der Akzeptanz und Vielfalt aussehen kann
Im Rahmen ihrer Polen-Reise haben heute Vormittag die beiden Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann MdB und Ulle Schauws MdB, Sprecher*innen für Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion, ein Gespräch mit dem Stadtpräsidenten von Krakau, Prof. Dr. habil Jacek Majchrowski, und dem Gleichstellungsrat von Krakau geführt. Dies kommentieren Schauws und Lehmann wie folgt: „Die Stadt Krakau zeigt, wie eine Politik… weiterlesen
Grüne Queer-Sprecher*innen Schauws und Lehmann besuchen Polen – „Auschwitz bleibt eine Mahnung“
Das politische und gesellschaftliche Klima für Lesben, Schwule, Bisexuelle und transgeschlechtliche Menschen in Polen wird immer schwieriger. Seit etwa zwei Jahren sind sie mit einer beispiellosen Hetzkampagne seitens der Politik, der katholischen Kirche und rechter – darunter auch staatlicher – Medien konfrontiert. Im Ergebnis steigt die Zahl der homo- und transfeindlichen Übergriffe. Die Grünen Bundestagsabgeordneten… weiterlesen
Zwangs-Operationen an intergeschlechtlichen Kindern konsequent verbieten
Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung erklärt Sven Lehmann, Sprecher für Queerpolitik: Intergeschlechtlichen Säuglingen und Kindern operativ ein Geschlecht zuzuweisen, ohne dass dies medizinisch notwendig ist, verletzt grundlegende Rechte der Kinder. Diese Operationen sind in der Regel irreversibel und haben oft traumatische Folgen im späteren Verlauf des Lebens. Es ist… weiterlesen
40 Jahre Transsexuellengesetz – Grüne fordern Opfer-Entschädigungsfonds und Selbstbestimmungsgesetz
Vor 40 Jahren, am 10. September 1980, wurde das „Gesetz über die Änderung der Vornamen und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit in besonderen Fällen (Transsexuellengesetz – TSG)“ verabschiedet. Hierzu erkläre ich: Dieser Tag ist kein Grund zum Feiern, sondern ein Tag, der wütend macht. 40 Jahre Transsexuellengsetz sind 40 Jahre Menschenrechtsverletzung. Seit 40 Jahren verursacht dieses… weiterlesen
Wir fordern weiterhin, alle diskriminierenden Regelungen bei der Blutspende zu beenden, und zwar gesetzlich.
Zu Medienberichten. wonach die Bundesregierung, das Blutspendeverbot für homo- und bisexuelle Männer sowie transgeschlechtliche Menschen zu lockern plant, erkläre ich: „Der Druck aus Opposition, Bundesländern und Zivilgesellschaft wirkt. Endlich will die Bundesregierung die diskriminierenden Zugangsbeschränkungen bei der Blutspende lockern. Das ist seit Jahren überfällig, denn die jetzigen Regeln stellen homo- und bisexuelle Männer sowie Transpersonen… weiterlesen
Auszeichnung der Aidshilfe Köln – „Funkelnde Brosche“ für Sven Lehmann
Sven Lehmann hat ein funkelndes Dankeschön erhalten. Die „Funkelnde Brosche“ ist eine Auszeichnung von der Aidshilfe Köln und Checkpoint Köln für sein Engagement für die queere Community in der Coronakrise. Dazu erklärt Sven Lehmann: „Ich würde mir wünschen, dass sich sowohl die kommerzielle als auch nicht-kommerzielle Community solidarisch verbündet und gemeinsam die Stimme erhebt. Wenn… weiterlesen
Drei Jahre Ehe für alle – letzte rechtliche Lücken schließen
Vor drei Jahren, am 30. Juni 2017, wurde im Bundestag die Ehe für alle beschlossen. Hierzu erklären meine Kollegin Ulle Schauws und ich: Gleiche Liebe verdient gleichen Respekt und gleiche Rechte. Unter diesem Motto haben wir Grüne seit Anfang der 1990er für die Öffnung der Ehe für Paare gleichen Geschlechts gekämpft. 2017 folgte dem endlich… weiterlesen