Sozialpolitik

Ich arbeite für eine sozial gerechte Gesellschaft, in der jeder Mensch teilhaben kann, vor Armut geschützt ist und selber über sein Leben bestimmen kann.

Strenge Hinzuverdienstregeln bei der Grundsicherung im Alter

Rund 11.000 Menschen verdienen sich im Alter etwas hinzu, um ihre Grundsicherung aufzubessern. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage. Aufgrund der strengen Regeln zur Anrechnung bleibt den Betroffenen jedoch nur ein Bruchteil ihres Hinzuverdienstes. Hierzu habe ich mich heute wie folgt geäußert: „Es ist ungerecht, dass eine Rentnerin, die sich trotz… weiterlesen

Zahlen zum Asylbewerberleistungsgesetz

Zu den heute veröffentlichten Zahlen zum Asylbewerberleistungsgesetz erklären meine Kollegin Filiz Polat und ich: „Noch immer sind rund 400.000 Menschen im Leistungsbezug aus dem Asylbewerberleistungsgesetz benachteiligt. Im Sommer hat die Bundesregierung mit der Reform des Asylbewerberleistungsgesetzes die seit 2012 vom Bundesverfassungsgericht angemahnte Anpassung der Leistungen mit Kürzungen für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften gekoppelt. Sogar Zimmernachbarn in… weiterlesen

Zu den Ausgaben in der Sozialhilfe

Zu den heute veröffentlichten Zahlen zu den Ausgaben in der Sozialhilfe erkläre ich: „Die Ausgaben in der Sozialhilfe sind im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Immer mehr Menschen müssen die Sozialhilfe als letztes soziales Netz in Anspruch nehmen. Die gestiegenen Ausgaben zeigen, dass die Renten- oder Pflegeversicherung gerade bei Menschen mit geringem Einkommen nicht ausreichend gegen… weiterlesen

Einkommensungleichheit von Familien

Zur Studie des Paritätischen Gesamtverbandes zur Einkommensungleichheit von Familien haben meine Kollegin Katja Dörner, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik und ich uns wie folgt geäußert: „Die Zahlen zum sozialen Ausschluss von Kindern aus armen Familien sind ein Alarmsignal. In einem reichen Land wie Deutschland ist es nicht akzeptabel, dass die soziale Ungleichheit weiter zunimmt. Die… weiterlesen