Sozialpolitik

Ich arbeite für eine sozial gerechte Gesellschaft, in der jeder Mensch teilhaben kann, vor Armut geschützt ist und selber über sein Leben bestimmen kann.

Konferenz zur Kinderarmut

Familien stärken – Kinder aus der Armut holen! Das war eine sehr gute und fruchtbare Tagung der Grünen Bundestagsfraktion heute in Berlin. Kinder brauchen Optimismus, um gut aufwachsen zu können. Und dafür brauchen sie ein Zuhause ohne materielle Not. Dass mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut lebt, darüber darf man sich nicht… weiterlesen

Meine Rede zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehr soziale Gerechtigkeit ist in der Tat das, was sich immer mehr Menschen in Deutschland sehnlichst wünschen. Mehr soziale Gerechtigkeit ist aber eine Frage des politischen Mutes und der richtigen Prioritäten. Davon ist dieser Haushalt leider Lichtjahre entfernt. Es gibt mit der Gießkanne überall etwas mehr, ohne aber an… weiterlesen

Kleine Anfrage – Bildungs- und Teilhabepaket: Bilanz und Reformperspektiven

Am 13.09. stellten wir eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Bilanz und den Reformperspektiven des Bildungs- und Teilhabepakets. Ein kleiner Auszug: „Mit der Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2011 ist eine neue Möglichkeit der Förderung von Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten entstanden. Seither können leistungsberechtigte Familien die… weiterlesen

Kirchliches Arbeitsrecht: Gleichbehandlungsgesetz endlich reformieren

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum kirchlichen Arbeitsrecht haben sich Konstantin von Notz MdB und ich folgendermaßen geäußert: Die Kirchen und deren karitativen und sozialen Einrichtungen sind in Deutschland nach dem Öffentlichen Dienst der zweitgrößte Arbeitgeber. Sie leisten für unsere Gesellschaft eine unverzichtbare Arbeit. Daraus, dass sie regional teilweise sogar Monopolcharakter besitzen, erwächst eine… weiterlesen

Das Bildungs- und Teilhabepaket hat sein Ziel verfehlt

Die Zahl der Kinder, die beim Schulbedarf auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, ist in diesem Jahr auf mehr als eine Million gestiegen. Dazu habe ich mich wie folgt geäußert: Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung und Teilhabe, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Ein reiches Land wie Deutschland darf nicht hinnehmen, dass immer mehr Familien… weiterlesen