Zum Datenreport 2021 über ungleiche Lebensbedingungen und die Folgen von Corona habe ich mich zusammen mit meinem Kollegen Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik wie folgt wie geäußert: „Die Armut in Deutschland hat sich verfestigt. Der Datenreport 2021 ist ein klares Warnsignal für die Bundesregierung. Sie muss die Notbremse ziehen und sofort eine armutspolitische Wende… weiterlesen
Schutz der Menschenrechte von LSBTI-Personen muss endlich Priorität haben
Zur heutigen Verabschiedung des „LSBTI-Inklusionskonzeptes der Bundesregierung für die Auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit“ erklären Ulle Schauws und ich, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion: „Nach neun Jahren Diskussion bekommt Deutschland endlich ein LSBTI-Inklusionskonzept und verpflichtet sich, den Schutz der Menschenrechte von LSBTI-Personen zum integralen Teil der Auswärtigen Politik und Entwicklungszusammenarbeit zu machen. Das… weiterlesen
LSBTI – Diskriminierung macht krank
Zu den Ergebnissen der heute vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) veröffentlichten Studie, wonach LSBTI-Menschen häufiger u.a. von Depressionen betroffen seien, Ulle Schauws und ich: Trotz der hart erkämpften Fortschritte bei der rechtlichen Gleichstellung von LSBTI ist die Verheißung einer gleichberechtigten und inklusiven Gesellschaft noch weit von Erfüllung entfernt. Daher muss auch die soziale und… weiterlesen
Breites Bündnis ruft zu Soforthilfen für Menschen in Armut auf
Zum einmaligen Corona-Zuschlag, den das Bundeskabinett beschlossen hat, und dem Aufruf des Bündnisses von 41 Gewerkschaften und Verbänden für wirksame Corona-Hilfen habe ich mich wie folgt geäußert: „Einmalig 150 Euro für erwachsene Menschen in Armut sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Wenn der Zuschuss im Mai ausgezahlt wird, macht das kaum mehr als… weiterlesen
Koalitionsausschuss beschließt einmaligen Coronazuschuss für Grundsicherungsbeziehende
Zum Beschluss des Koalitionsausschusses von Mittwochabend, eine Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro für Grundsicherungsbeziehende zu gewähren, habe ich mich wie folgt geäußert: „Einmalig 150 Euro für erwachsene Menschen in Armut sind nicht mehr als ein Almosen. Für Menschen in der Grundsicherung, die in der Krise am Existenzlimit leben, muss das wie Hohn klingen. Die… weiterlesen
Corona-Krise darf sich nicht zur Armutskrise entwickeln
Zur Ankündigung der Bundesminister Jens Spahn und Hubertus Heil, FFP2-Schutzmasken für Grundsicherungsbeziehende kostenfrei zur Verfügung zu stellen, habe ich mich zusammen mit Anja Hajduk, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Es ist überfällig, dass die Bundesregierung zumindest einige Schutzmasken für Menschen in der Grundsicherung kostenfrei zur Verfügung stellen will. Menschen in Armut sind in der Corona-Krise besonders hart getroffen… weiterlesen
Rettungsschirm für Menschen in Armut
Zu den Berichten, dass die Bundesregierung Schutzmasken für Grundsicherungsbeziehende kostenfrei zur Verfügung stellen will, habe ich mich wie folgt geäußert: „Diese Ankündigung war längst überfällig, reicht aber bei weitem nicht aus. Das Hin und Her innerhalb der Bundesregierung bei Hilfen für Menschen in Armut ist unerträglich. Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung endlich auch… weiterlesen
GRÜNE Abgeordnete gedenken am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen
Am heutigen 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gedenken Bündnis 90/Die Grünen aller Opfer des Nationalsozialismus. In besonderem Gedenken an die homosexuellen Opfer habe ich heute mit meinen Kolleg*innen Ulle Schauws MdB und Kai Gehring MdB, einen Kranz am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen im Berliner Tiergarten niedergelegt: „Der heutige Gedenktag ist… weiterlesen
GRÜNE fordern vor morgigem Treffen eine diskriminierungsfreie Neubewertung der Blutspenderichtlinie
Zu der morgen stattfindenden Sitzung des Bundesgesundheitsministeriums mit Vertreter*innen des Paul-Ehrlich-Instituts, des Robert-Koch-Instituts und der Bundesärztekammer zum Thema Homo- und Transsexualität bei Blutspenden erklärt Sven Lehmann MdB, Sprecher für Queerpolitik der GRÜNEN Bundestagsfraktion: „Wie lange sollen wir eigentlich noch warten, bis die Diskriminierung bei der Blutspende endlich beendet wird? Seit mehr als einem Jahr bewegt… weiterlesen
Zivilgesellschaftlicher Aufruf nach Corona-Soforthilfen für arme Menschen
Zum gemeinsamen Aufruf von 36 bundesweiten Verbänden und Gewerkschaften nach Corona-Soforthilfen für arme Menschen habe ich mich wie folgt geäußert: „Der gemeinsame Aufruf dieses außergewöhnlichen Bündnisses ist ein Warnruf an Bundesarbeitsminister Heil. Er muss jetzt dringend Corona-Soforthilfen für die Ärmsten in unserer Gesellschaft auf den Weg zu bringen. Wir müssen mit allen Mitteln verhindern, dass… weiterlesen