Zum vorliegenden Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen“ des Bundesministeriums der Justiz und Verbraucherschutz kommentiere ich: „Endlich legt die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf zum Verbot von geschlechtsverändernden operativen Eingriffen an Kindern vor. Das fordern wir Grüne bereits seit vielen Jahren. Intergeschlechtliche Kinder sind nicht krank. Die Gesellschaft muss einfach akzeptieren,… weiterlesen

Zu den Plänen der Bundesregierung für 2020 in Bezug auf LSBTI erklären Ulle Schauws MdB und ich:  „Wir begrüßen, dass die Bundesregierung nach jahrelanger Diskussion endlich ein Gesetz zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen vorlegen will und das Verbot von Konversionstherapien ab Mai/Juni 2020 gelten soll. Beides ist überfällig. Damit greift sie zwei… weiterlesen

Zu der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf die Frage nach offizieller Entschuldigung für den Umgang mit homosexuellen Soldatinnen und Soldaten in der Vergangenheit erkläre ich: „Offensichtlich ist die Bundesverteidigungsministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer nicht bereit, sich offiziell für die jahrelange diskriminierende Behandlung von homosexuellen Soldatinnen und Soldaten zu entschuldigen, wie es u.a. der britische Verteidigungsminister vor Kurzem gemacht… weiterlesen

Heute hat der Bundestags-Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf Antrag der GRÜNEN eine öffentliche Anhörung zum Thema Homo- und Transfeindlichkeit und Maßnahmen für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt durchgeführt. Grundlage der Sachverständigen-Anhörung war der Antrag „Vielfalt leben – Bundesweiten Aktionsplan für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt auflegen“ der GRÜNEN Bundestagsfraktion. Zum Ergebnis der… weiterlesen