Ich hatte heute im Bundestag einen sehr beeindruckenden Austausch mit LGBTI-Aktivist*innen aus der Türkei. Die Lage im Land spitzt sich gerade für die sexuellen Minderheiten weiter zu, es gibt eine massive gesellschaftliche und staatliche Diskriminierung, bis hin zu körperlichen Übergriffen und Lynch-Aufrufen von Islamisten. Erstmals gab es Ende des letzten Jahres einen Erlass der Regierung,… weiterlesen
Diskussion über Todesstrafe für Homosexuelle in Indonesien – schriftliche Frage an die Bundesregierung
Die Menschenrechtslage in Indonesien wird für LGBTI immer gefährlicher. Im Februar berichteten einige Medien, dass in Indonesien über die Todesstrafe für Homosexuelle debattiert wird. Sven Lehmann, Sprecher für Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion, hat dazu eine schriftliche Frage an die Bundesregierung gestellt. Die Antwort der Bundesregierung auf seine schriftliche Frage kommentiert Sven Lehmann wie folgt: „Wir… weiterlesen
Meine Rede zum Nachlesen: „Sichere Herkunftsstaaten“ Algerien, Marokko und Tunesien
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Kollegin, da Sie das Thema Homosexuelle angesprochen haben, würde ich Sie gerne mit etwas konfrontieren, was der marokkanische Menschenrechtsminister Mustapha Ramid von sich gegeben hat; ich habe das hier im Plenum schon einmal vorgetragen. Er hat gesagt: Homosexuelle sind Müll. – Es gibt auch andere Beispiele, etwa aus… weiterlesen