In einer digitalen Pressekonferenz am 08. Januar habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg*innen Anja Hajduk und Wolfgang Strengmann-Kuhn das Konzept der Grünen Garantieischerung vorgestellt. Der Fraktionsbeschluss und weitere Informationen sind hier abrufbar.
Mit der Grünen Garantiesicherung liegt nun ein detailliertes Konzept vor, mit der wir die Grundsicherung umfassend reformieren und Hartz IV ersetzen wollen. Die Garantiesicherung unterstützt Menschen auf Augenhöhe, garantiert das soziokulturelle Existenzminimum und verringert verdeckte Armut. Sie verzichtet auf Sanktionen und ist frei von Stigmatisierung.
Die Grüne Garantiesicherung setzt sich aus verschiedenen Bausteinen zusammen und kann schrittweise umgesetzt werden.
Die sechs Bausteine sind:
– die Erhöhung der Regelsätze,
– die Abschaffung aller Sanktionen,
– die Individualisierung der Leistung,
– die Ersetzung der Vermögensprüfung durch eine einfache Selbstauskunft,
– die Verbesserung der Anrechnung des eigenen Einkommens und
– als Ausblick die Option einer automatischen Auszahlung für Erwerbstätige.
Zum Konzept der Garantiesicherung haben unter anderem die Taz und das Handelsblatt berichtet.