Nach der Einführung der FFP2- und OP-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkauf hat die Bundesregierung Ende Januar angekündigt, für Bedürftige Schutzmasken bereitzustellen. Kurz bevor Menschen in der Grundsicherung die ersten FFP2-Schutzmasken bekommen sollen, muss die Bundesregierung in der Antwort auf meine Schriftliche Frage nun eingestehen, dass sie hunderttausende Menschen vergessen hat.
Die Versorgung mit Schutzmasken bleibt in Deutschland so ein Flickenteppich. Bei der Versorgung mit kostenfreien Masken rutschen vor allem die Ärmsten durchs Raster. Es ist skandalös, dass der Bund für Asylsuchende keine kostenfreien Masken bereitstellt. Dabei sind gerade Asylsuchende, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, einem besonderen Infektionsrisiko ausgesetzt. Zudem müssen sie mit noch weniger Geld als Menschen in der Grundsicherung über die Runden kommen. Ein wirksamer Infektionsschutz für die gesamte Bevölkerung darf aber nicht am Geldbeutel scheitern. Anstatt Menschen in der Grundsicherung und Geflüchteten mit einem pauschalen Krisenzuschlag zu unterstützen, schiebt die Bundesregierung die Verantwortung den Ländern und Kommunen zu. Die Bundesregierung muss schleunigst eine Lösung für die Betroffenen finden und einen monatlichen Krisenzuschlag für alle Menschen in der Grundsicherung gewähren, und zwar 100 Euro monatlich für Erwachsene und 60 Euro für Kinder. Das wäre unbürokratisch, wirksam und gerecht.
Über die die Antwort der Bundesregierung hat unter anderem das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet.