Queerpolitik

Ich arbeite für eine vielfältige und bunte Gesellschaft, in der Menschen jeden Geschlechtes und sexueller Identität sicher, frei und selbstbestimmt leben können. Vielfalt macht unsere Gesellschaft reicher!

Entscheidung des rumänischen Verfassungsgerichts das Referendum über die Ehe für alle zu billigen

Zur Entscheidung des rumänischen Verfassungsgerichts das Referendum über die Ehe für alle zu billigen, erklären Ulle Schauws MdB und ich: „Es ist zu bedauern, dass Volksinitiativen dazu missbraucht werden, Stimmung gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen zu machen und menschenfeindliche Ressentiments zu schüren. Die Bundesregierung und die Europäische Kommission müssen sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Freizügigkeit… weiterlesen

Blockadehaltung des Bundesfinanzministeriums bei der Ehe für alle

Zur Blockadehaltung des Bundesfinanzministeriums bei der Ehe für alle haben Ulle Schauws MdB und ich uns in einer Pressemitteilung geäußert: „Seit fast einem Jahr haben sich viele lesbische und schwule Paare das JA-Wort gegeben und genießen endlich die gleichen Rechte wie Heterosexuelle. Dennoch blockiert das SPD-geführte Bundesfinanzministerium die vom Bundestag beschlossene Rückwirkung im Steuerrecht für… weiterlesen

Kirchliches Arbeitsrecht: Gleichbehandlungsgesetz endlich reformieren

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum kirchlichen Arbeitsrecht haben sich Konstantin von Notz MdB und ich folgendermaßen geäußert: Die Kirchen und deren karitativen und sozialen Einrichtungen sind in Deutschland nach dem Öffentlichen Dienst der zweitgrößte Arbeitgeber. Sie leisten für unsere Gesellschaft eine unverzichtbare Arbeit. Daraus, dass sie regional teilweise sogar Monopolcharakter besitzen, erwächst eine… weiterlesen

Das Transsexuellengesetz muss ersetzt werden!

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat im Juni 2018 angekündigt, Transsexualität und andere Diagnosen in Zusammenhang mit Trans*Identitäten aus dem Katalog der psychischen Krankheiten zu streichen. Daraufhin hat die Grüne Bundestagsfraktion die Bundesregierung zu den Auswirkungen dieser Entscheidung auf das Transsexuellengesetz in Deutschland befragt. Die Antwort der Kleinen Anfrage liegt nun vor. Dazu habe ich erklärt: „Die… weiterlesen