Die Umsetzung des Aktionsplans „Queer leben“ der Bundesregierung schreitet weiter voran: Zur Auftaktveranstaltung des Arbeitsgruppenprozesses trafen sich heute rund 200 Akteur*innen in Berlin. Der im November 2022 verabschiedete Aktionsplan schafft erstmals eine ressortübergreifende Strategie auf Bundesebene für ein queerfreundlicheres Deutschland.
Dazu erklärt Sven Lehmann, Beauftragter der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt (Queer-Beauftragter):
„Ich überwältigt von dem großen Interesse. Noch nie kamen so viele Vertreter*innen von Bundesministerien, Bundesländern und der Zivilgesellschaft zusammen, um über die Förderung von Akzeptanz und den Abbau von Diskriminierung von LSBTIQ* zu beraten. Die über 200 Teilnehmenden verdeutlichen das große Interesse an diesem Aktionsplan. Erstmals arbeiten ab jetzt in allen politischen Feldern Bundesministerien, Bundesländer und LSBTIQ*- Community auf Augenhöhe an Maßnahmen für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt. Dafür bin ich sehr dankbar. Denn ihr Engagement und ihre Expertise sind für den nun offiziell startenden Arbeitsgruppenprozess unentbehrlich und werden maßgeblich zum Erfolg des Aktionsplans ‚Queer leben‘ beitragen.
Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie andere queere Menschen (LSBTIQ*) sollen gleichberechtigt, frei, sicher und selbstbestimmt an der Gesellschaft teilhaben können. Mit dem Aktionsplan hat sich die Bundesregierung zu einer aktiven Politik gegen Diskriminierung und für Akzeptanz verpflichtet. Ich wünsche mir, dass durch den Umsetzungsprozess eine nachhaltige Allianz für eine queerfreundlichere Gesellschaft und mehr Akzeptanz, Schutz und Teilhabe von LSBTIQ* entsteht.“
Hintergrund
Im November 2022 hat die Bundesregierung den Aktionsplan „Queer leben“ für die Akzeptanz und den Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt beschlossen. Die verschiedenen Bundesministerien haben bereits bei der Erstellung des Aktionsplans mitgewirkt und sind im Rahmen ihrer Zuständigkeit verantwortlich für die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen und die Bereitstellung finanzieller Mittel.
In dem heute offiziell gestarteten ressortübergreifenden Arbeitsgruppenprozess werden Maßnahmen unter Einbeziehung von Verbänden und Bundesländern umgesetzt. Als Queer-Beauftragter der Bundesregierung koordiniert und begleitet Sven Lehmann diesen Arbeitsprozess. Unterstützt wird er dabei von der Bundesservicestelle „Queeres Leben“ im Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben <http://www.bafza.de/startseite.html> . Die Federführung für den Aktionsplan lag und liegt beim BMFSFJ.
Nach der Keynote der Autorin und Publizistin Carolin Emcke über die aktuelle gesellschaftspolitische Situation von LSBTIQ* treffen sich beim heutigen Auftakt erstmalig die Arbeitsgruppen und vereinbarten die weiteren Schritte für die Zusammenarbeit. Ziel des nun beginnenden ressortübergreifenden Arbeitsprozesses ist die Priorisierung, konkrete Ausgestaltung und Umsetzung der im Aktionsplan vereinbarten Maßnahmen.
Im Aktionsplan „Queer leben“ ist zudem ein Monitoring sowie eine Evaluation vorgesehen. Über den Stand der Umsetzung wird die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat im Jahr 2024 berichten.
Weitere Informationen: www.aktionsplan-queer-leben.de <http://www.aktionsplan-queer-leben.de>