Die Corona-Pandemie hat unseren Blick auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt verändert. Problembereiche, die lange im Schatten standen, wurden mit dem Scheinwerfer ausgeleuchtet. Die soziale Arbeit und Infrastruktur leiden bereits lange unter mangelhafter Ausstattung, schwierigen Arbeitsbedingungen und den schlechten Bezahlung der Beschäftigten. Während der Corona-Krise wurde nun auch für die Breite der Gesellschaft sichtbar, wie essentiell soziale… weiterlesen
Meine Rede zu den Einmalzahlungen der Grundsicherungssysteme
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat haben in dieser Woche 41 Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Kinderschutz- und Familienverbände, der Dachverband der Tafeln und viele, viele mehr in einem eindringlichen Appell erneut deutlich gemacht, dass wir einen Aufschlag auf die Grundsicherung brauchen – um erneut deutlich zu machen, dass die Ärmsten in dieser… weiterlesen
LSBTI – Diskriminierung macht krank
Zu den Ergebnissen der heute vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) veröffentlichten Studie, wonach LSBTI-Menschen häufiger u.a. von Depressionen betroffen seien, Ulle Schauws und ich: Trotz der hart erkämpften Fortschritte bei der rechtlichen Gleichstellung von LSBTI ist die Verheißung einer gleichberechtigten und inklusiven Gesellschaft noch weit von Erfüllung entfernt. Daher muss auch die soziale und… weiterlesen
Breites Bündnis ruft zu Soforthilfen für Menschen in Armut auf
Zum einmaligen Corona-Zuschlag, den das Bundeskabinett beschlossen hat, und dem Aufruf des Bündnisses von 41 Gewerkschaften und Verbänden für wirksame Corona-Hilfen habe ich mich wie folgt geäußert: „Einmalig 150 Euro für erwachsene Menschen in Armut sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Wenn der Zuschuss im Mai ausgezahlt wird, macht das kaum mehr als… weiterlesen
Asylsuchende bekommen keine kostenlosen FFP2-Masken vom Bund
Nach der Einführung der FFP2- und OP-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkauf hat die Bundesregierung Ende Januar angekündigt, für Bedürftige Schutzmasken bereitzustellen. Kurz bevor Menschen in der Grundsicherung die ersten FFP2-Schutzmasken bekommen sollen, muss die Bundesregierung in der Antwort auf meine Schriftliche Frage nun eingestehen, dass sie hunderttausende Menschen vergessen hat. Die Versorgung mit Schutzmasken… weiterlesen
Koalitionsausschuss beschließt einmaligen Coronazuschuss für Grundsicherungsbeziehende
Zum Beschluss des Koalitionsausschusses von Mittwochabend, eine Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro für Grundsicherungsbeziehende zu gewähren, habe ich mich wie folgt geäußert: „Einmalig 150 Euro für erwachsene Menschen in Armut sind nicht mehr als ein Almosen. Für Menschen in der Grundsicherung, die in der Krise am Existenzlimit leben, muss das wie Hohn klingen. Die… weiterlesen