Hick-Hack innerhalb der Bundesregierung verschleppt Gesetz zur geschlechtlichen Vielfalt

Die Bundestagsfraktion der GRÜNEN hat eine umfangreiche Anfrage an die Bundesregierung zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur „Dritten Option“ und möglicher Auswirkungen auf das Transsexuellengesetz gestellt. Die Antwort der Bundesregierung (anbei) liegt nun vor. Hierzu habe ich erklärt: „Das Hick-Hack innerhalb der Bundesregierung verschleppt die Anerkennung der geschlechtlichen Vielfalt in Deutschland. Anders kann ich mir die… weiterlesen

IDAHOBIT: Gemeinsam für Selbstbestimmung und gleiche Rechte!

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) erklären Terry Reintke, Vorsitzende der LGBTI Intergroup im Europäischen Parlament, Sven Lehmann und Ulle Schauws, queerpolitische/r Sprecher/in der Grünen Bundestagsfraktion: Terry Reintke MdEP: „Nie war es wichtiger, für die Selbstbestimmung und die Grundrechte von Schwulen, Lesben, Bi-, Trans- und Intersexuellen auf die Straße zu gehen… weiterlesen

Nominierung für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld

Die Grüne Bundestagsfraktion hat mich für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld nominiert und Ulle Schauws MdB als Stellvertreterin benannt. Dazu habe ich folgendes erklärt: „Ich freue mich sehr über die Nominierung als Mitglied des Kuratoriums. Erst gestern wurde Magnus Hirschfeld zu seinem 150. Geburtstag in einem Festakt gedacht. Ohne Magnus Hirschfeld wäre unsere Gesellschaft… weiterlesen

Kleine Anfrage zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur „Dritten Option“ beim Geschlechtseintrag

Am 14.05.2018 stellten wir eine kleine Anfrage zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur „Dritten Option“ beim Geschlechtseintrag an die Bundesregierung. Zu aktuellen Berichten über den Referentenentwurf über die „Dritte Option“ für Intersexuelle, erklärte Ich, als Sprecher für Queerpolitik: „Wenn das stimmt, dann wäre das ein Desaster für die geschlechtliche Selbstbestimmung. Intersexuelle sind nicht einfach „anders“, sondern… weiterlesen

Hartz IV überwinden – Grundsicherung neu ausrichten

Zum heute vorgestellten Konzept des Paritätischen Gesamtverbandes zur Neuausrichtung der Grundsicherung für Arbeitssuchende habe ich mich wie folgt geäußert: Der Paritätische Gesamtverband hat heute mit Vorschlägen zur Neuausrichtung der Grundsicherung einen wichtigen Beitrag in der Debatte um Hartz IV vorgelegt. Wir Grüne begrüßen diesen Vorstoß ausdrücklich. Hartz IV wird dem Anspruch, ein Leben in Würde… weiterlesen