Nominierung für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld

Die Grüne Bundestagsfraktion hat mich für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld nominiert und Ulle Schauws MdB als Stellvertreterin benannt. Dazu habe ich folgendes erklärt: „Ich freue mich sehr über die Nominierung als Mitglied des Kuratoriums. Erst gestern wurde Magnus Hirschfeld zu seinem 150. Geburtstag in einem Festakt gedacht. Ohne Magnus Hirschfeld wäre unsere Gesellschaft… weiterlesen

Kleine Anfrage zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur „Dritten Option“ beim Geschlechtseintrag

Am 14.05.2018 stellten wir eine kleine Anfrage zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur „Dritten Option“ beim Geschlechtseintrag an die Bundesregierung. Zu aktuellen Berichten über den Referentenentwurf über die „Dritte Option“ für Intersexuelle, erklärte Ich, als Sprecher für Queerpolitik: „Wenn das stimmt, dann wäre das ein Desaster für die geschlechtliche Selbstbestimmung. Intersexuelle sind nicht einfach „anders“, sondern… weiterlesen

Hartz IV überwinden – Grundsicherung neu ausrichten

Zum heute vorgestellten Konzept des Paritätischen Gesamtverbandes zur Neuausrichtung der Grundsicherung für Arbeitssuchende habe ich mich wie folgt geäußert: Der Paritätische Gesamtverband hat heute mit Vorschlägen zur Neuausrichtung der Grundsicherung einen wichtigen Beitrag in der Debatte um Hartz IV vorgelegt. Wir Grüne begrüßen diesen Vorstoß ausdrücklich. Hartz IV wird dem Anspruch, ein Leben in Würde… weiterlesen

Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung

Am 18.04. stellten wir einen Antrag zur sozialen Teilhabe und einer Selbstbestimmung in der Grundsicherung. Mein Statement dazu: „Unter-25-Jährige mit Druck und Zwang erziehen zu wollen, hat sich als Sackgasse erwiesen, das zeigt die bisherige Sanktionspraxis. Stattdessen braucht es eine enge Begleitung und verlässliche Ansprechpersonen von Seiten der Jobcenter, damit jugendliche Arbeitssuchende ermutigt und bestärkt werden… weiterlesen

Kirchliches Arbeitsrecht: Gleichbehandlungsgesetz endlich reformieren

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum kirchlichen Arbeitsrecht haben mein Kollege Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Beauftragte für Religion und Weltanschauung und ich uns folgendermaßen geäußert: Die Frage, ob von Bewerbern grundsätzlich die Kirchenmitgliedschaft verlangt werden darf, hat enorme Bedeutung für etwa 1,3 Millionen Beschäftigte in kirchlichen Einrichtungen in Deutschland. Die Kirchen haben… weiterlesen

Preisverleihung „Bündnis für Demokratie und Toleranz“

Angstfrei verschieden sein können und dabei gleiche Rechte haben! Im Kern ist genau das das Ziel einer vielfältigen, menschlichen Demokratie. Heute hat das „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ der Bundeszentrale für politische Bildung sieben Projekte aus dem Rheinland geehrt, die genau dafür täglich arbeiten. Zum Beispiel das Projekt „Wachsen“ der Johann-Bendel-Realschule in Mülheim, wo viele… weiterlesen