Die designierte neue Bundesministerin für Familie, Frauen, Senioren und Jugend, Anne Spiegel, hat mich als Parlamentarischen Staatssekretär für ihr Ministerium benannt. Parlamentarische Staatssekretär*innen unterstützen die Minister*innen bei ihrer Regierungsarbeit und vertreten diese nach außen. Sie sind als Abgeordnete zugleich Bindeglied zwischen Regierung und Parlament. Sie werden nach erfolgter Regierungsbildung vom Bundespräsidenten ernannt und vereidigt. Dazu… weiterlesen
Große Chance für einen Aufbruch in der Queerpolitik
Ulle Schauws MdB, und ich, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion in der 19. Wahlperiode, kommentieren das Ergebnis der Sondierungen einer Ampel-Koalition wie folgt: „Nach jahrelangem Stillstand ist nun der dringend notwendige Aufbruch in der Queerpolitik endlich möglich.Die Vielfalt unserer Gesellschaft muss von der nächsten Bundesregierung endlich angemessen berücksichtigt und gefördert werden.Darin sind… weiterlesen